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Aktuelles

Weihnachtsappell von 368 Landtagsabgeordneten

Weihnachtappell

Den folgenden bundesweiten – und parteiübergreifenden #Weihnachtappell für eine humanitäre Aufnahme Geglüchteter von…

Engelmalen
Bild: Stefanie Schmidt

Weihnachtlicher Zwischenruf

Dieses Weihnachtsfest wird anders sein. Die vertrauten Abläufe sind gestört. Dieses Jahr hat uns mit dem weltweiten Einbruch einer Lebens- und Gesundheitsbedrohung in unserem Alltag gehörig aus der Bahn geworfen. Wir sehnen uns nach guten Nachrichten. Da kommt die Weihnachtsgeschichte…

MdL Frank-Tilo Becher (SPD): Musikschulgesetz der SPD soll Förderung auf eine neue solide Basis stellen – Gebühren runter, Qualität rauf!

Am heutigen Donnerstag beschäftigt sich der Hessische Landtag in erster Lesung mit dem SPD-Gesetzentwurf über die Musikschulen in Hessen (Drucksache 20/4221). Hessen hat bislang kein Gesetz, dass die Anerkennung und Förderung der Musikschulen regelt. Die Förderung erfolgt bisher ohne Rechtsanspruch…

Besuch bei AWO

MdL Becher und Gnadl bei der AWO in Gießen

Sichtlich beeindruckt zeigten sich die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl, die die sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, und Frank-Tilo Becher, der ebenfalls dem sozialpolitischen Ausschuss des Landtags angehört, bei ihrem Besuch bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Gießen. Die beiden Abgeordneten ließen…

Nina Heidt-Sommer, Christopher Nübel und Frank-Tilo Becher (SPD): Weiteres Taktieren der Landesregierung in der Flüchtlingsfrage gefährdet Menschenleben – Humanitäre Flüchtlingsaufnahme jetzt umsetzen

Die Gießener SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Nina-Heidt-Sommer und Christopher Nübel fordern gemeinsam mit dem heimische SPD-Unterbezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Frank-Tilo Becher angesichts der Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ein schnelles und gemeinsames Vorgehen der demokratischen Parteien im Hessischen Landtag. Es…

Sommertour 2020

Mit dem Rad durch den Wahlkreis und viele beeindruckende Gespräche. Das war die Sommertour 2020. Einen Rück-, Über- und Ausblick zur Tour von Burkhard Möller: Reise durchs Corona-Land, 28. August 2020, Gießener Allgemeine Bei Rossi Mechanezidis hatte ich…

MdL Becher (SPD): Landesregierung begeht großen Fehler

Die Hessische Landesregierung hat sich heute mit einem Manöver durchgesetzt, dass dem Parlamentarismus schweren Schaden zusetzt. Sie hat mit einem Gesetz den Weg geebnet, die in der Landesverfassung festgeschriebene Schuldenbremse ohne die Zustimmung der Opposition aushebeln zu können. Der Schattenhaushalt…

Frank-Tilo Becher (SPD): Erheblicher Beratungsbedarf

Den Ablauf der Gültigkeit der Hessischen Justizvollzugsgesetze zum Ende des Jahres 2020 nimmt die Landesregierung zum Anlass umfangreiche gesetzliche Änderungen vorzunehmen. Zu dem Gesetzesentwurf, der am heutigen Dienstag im Parlament in Wiesbaden vorgestellt wurde, sagte der Sprecher für Justizvollzug der…

Frank-Tilo Becher (SPD): Landesregierung droht eigene Messlatte zu reißen

„Gelebte Humanität steht im Mittelpunkt hessischer Asyl- und Flüchtlingspolitik“ – so hoch hat die schwarzgrüne Landesregierung die Messlatte ihrer Flüchtlingspolitik im Koalitionsvertrag gelegt. Der Abgeordnete Frank-Tilo Becher hat in der heutigen Plenardebatte Zweifel geäußert, dass diese Messlatte übersprungen wird. Zu…

Gießener Anzeiger vom 14.05.2020: Herbergen fallen durchs Raster

„Hessischen Einrichtungen ist durch Schließung Schaden von circa neun Millionen Euro entstanden / 250 000 Übernachtungen weniger.“ „“Erst dauert es lange und dann fällt es mager aus“, kritisierte Frank-Tilo Becher die Covid-19-Soforthilfe der Hessischen Landesregierung. Der jugendpolitische Sprecher der…

Covid-19: Soforthilfe für Jugendherbergen

„Erst dauert es lange und dann fällt es mager aus“ – Frank-Tilo Becher (SPD) kritisiert unzureichende Hilfe für Jugendherbergen Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Frank-Tilo Becher, hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass Sozialminister Kai Klose den hessischen…

Letzte Chance für die Landesregierung

Als letzte Chance für die Landesregierung bezeichnet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank-Tilo Becher die dritte Lesung zum „Gesetzentwurf  zur Verbesserung der politischen Beteiligung hier lebender Ausländerinnen und Ausländer“ an diesem Mittwoch im Hessischen Landtag. Der Titel des Gesetzes könne nicht überdecken, dass…

1. Mai 2020

Dieser 1. Mai wird anders sein. Wir werden nicht gemeinsam mit unseren Gewerkschaften auf den öffentlichen Straßen und Plätzen demonstrieren können. Und das, obwohl gerade die letzten Wochen uns den Wert von Solidarität besonders deutlich vor Augen geführt haben. Nur…

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